Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tafel Tuning GmbH & Co KG
1. Allgemeines
a) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen Tafel Tuning GmbH & Co KG (nachfolgend „Verkäufer“ genannt).
Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Kunden finden keine Anwendung.
b)Ansonsten werden Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Kunden nur insoweit Vertragsbestandteil, als der Verwender dieser AGB ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
c) Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abschließt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich
und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-
Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular sowie telefonisch abgeben. Beim Kauf über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten, durch Bestätigen der AGB und Widerrufsbelehrung und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3 Der Verkäufer schickt zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots des Kunden auf elektronischem Wege („Bestellbestätigung“). Ein Kaufvertrag kommt in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung erst durch eine nachfolgend übersandte schriftliche „Auftragsbestätigung“ des Verkäufers zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen.
Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.4 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl. Widerrufsbelehrung) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können. Die ABG in ihrer jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers hinterlegt und vom Kunden abrufbar. Die Bestelldaten werden dagegen nicht hinterlegt und sind vom Kunden nicht nachträglich aufrufbar.
2.5 Ist der Besteller Unternehmer bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. Der Verkäufer wird dem Besteller, der Unternehmer ist, unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten. Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
2.6 Berichtigungen der Eingaben können unter Verwendung der Maus- und Tastaturoptionen
mit den Mitteln des verwendeten Browsers erfolgen, revidiert werden, bis das Angebot mit
dem Button „Bestellung absenden“ bestätigt worden ist. Danach besteht über die Seite keine
Möglichkeit der Korrektur mehr. Nachträgliche Änderungen von Angaben können dem
Verkäufer dann noch via Telefax, eMail oder telefonisch mitgeteilt werden. Auf die Gültigkeit
und die Bindung des Angebotes für den Kunden haben die nachträglichen Änderungen des
abgesandten Angebotes aber keinen Einfluss.
2.7 Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar. Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern (Definition s. § 1) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Die Vertragsparteien vereinbaren für den Fall der Ausübung dieses Widerrufrechtes, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Käufer trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung. Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tafel Tuning GmbH & Co.KG
Wittener Landstrasse 34 a
D - 58313 Herdecke
Fax +49 (0) 2330 80269
E-Mail : info@tafel-tuning.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie
es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
4. Preis und Preisbestandteile
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % und stellen Endpreise dar. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist und daher die Umsatzsteuer nicht auf seinen Rechnungen ausweisen kann. Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen. Im Falle einer grenzüberschreitenden Lieferung können zusätzlich Steuern oder Zölle anfallen, welche der Kunde zu tragen hat. Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis nicht enthalten. Die Kosten hierfür sind den jeweiligen Artikelbeschreibungen zu entnehmen. Die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Rahmen des Angebots (Artikelbeschreibung) mitgeteilt.
5. Zahlungsbedingungen
Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen: PayPal, Barzahlung bei Abholung oder (Vorab-)Überweisung.
6. Eigentumsvorbehalt
Die vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Frau Kathrin Tafel.
7. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen
a) Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift versendet. Eine Selbstabholung ist für den Kunden nur nach vorherige Absprache und Bestätigung durch den Verkäufer möglich.
b) Die gekauften Artikel werden durch den Verkäufer innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang versendet.
c) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.
d)Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.
8. Haftung und Gewährleistung
a) Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dem Kunde steht im Falle der Mangelhaftigkeit insbesondere ein Anspruch auf Nacherfüllung gemäß der §§ 437 Nr. 1, 439 BGB zu, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Rechte des Käufers aus § 437 Nr. 2 und Nr.3 BGB werden hierdurch nicht berührt.
b) Bei Unternehmern steht dem Verkäufer ein Wahlrecht zu, die Gewährleistung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu leisten. Die Rechte des Käufers aus § 437 Nr. 2 und Nr.3 BGB werden hierdurch nicht berührt.
9. Verjährung und Haftung
a) Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist und der Artikel von einem Verbraucher gekauft wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängel: 1 Jahr. Wird eigebrauchter Artikel von einem Unternehmer gekauft, besteht keine Gewährleistung.
Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln:
- soweit der Artikel von einem Verbraucher gekauft wurde: 2 Jahre
- soweit der Artikel von einem Unternehmer gekauft wurde: 1 Jahr
b) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
c) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:
Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle – nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bestehender – schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
d) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
f) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
10. Haftung
a) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung und/oder Arglist beruhen. Ferner haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, deren Haftungsübernahme sich aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder Garantien des Verkäufers ergeben.
b) Des Weiteren haftet der Verkäufer für vertragstypisch vorhersehbare Schäden, die nicht unter Nr 11 a) fallen und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, nur soweit dieses Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die wesentliche Vertragspflicht ausmacht und auf deren Erfüllung der Kunde in der Regel vertrauen darf.
11. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.
Weitere Hinweise:
a. Hinweise zum Datenschutz
aa) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich nur an jene Dritte weitergegeben, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind. Hierzu zählen beispielsweise die jeweils beauftragten Logistik- oder Speditionsunternehmen sowie Kreditinstitute, welche mit der Abwicklung der Kaufpreiszahlung beauftragt sind. Ihre personenbezogenen Daten werden hierbei nur im Rahmen eines hierfür notwendigen Mindestmaßes übermittelt.
ab) Wir weisen Sie daraufhin, dass Sie sich mit dem Vertragsschluss, mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der Nr. 10 a, aa) dieser AGB einverstanden erklären.
ac) Sie können der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen.
ad) Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu wenden Sie sich bitte an:
Tafel Tuning GmbH & Co.KG
Wittener Landstrasse 34 a
D - 58313 Herdecke
ae) Des Weiteren haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall werden die Daten gelöscht.
b. Elektrogeräteverordnung:
Die Hersteller müssen ab dem 13.08.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Elektronik- und Elektrogeräte, die nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebracht worden sind, müssen vom Hersteller mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) gekennzeichnet werden. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Abfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Elektrogeräte die Sie bei uns nach dem 13.08.2005 gekauft haben und nicht über die erforderliche Kennzeichnung verfügen, werden von uns kostenlos zurückgenommen und fachgerecht entsorgt. Sie können diese Elektrogeräte kostenfrei an uns zurücksenden.
c. Hinweise zur Altölentsorgung
Altöle sind sowohl brennbare als auch wassergefährdende Flüssigkeiten. Öle gehören nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten. Wir nehmen gebrauchte Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle bis zur Menge der im Einzelfall abgegebenen Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle kostenlos an bzw. zurück. Senden Sie diese an:
Tafel Tuning GmbH & Co.KG
Wittener Landstrasse 34 a
D - 58313 Herdecke
Die Rückgabe von Altöl ist grundsätzlich auch an Tankstellen oder bei Wertstoffannahmestellen (z.B. Recyclinghof; evtl. gegen eine Gebühr) möglich. Ob Ihre örtliche Wertstoffannahmestelle Altöl annimmt, erfahren Sie in der Regel vor Ort oder der zuständigen Gemeindeauskunft.
Bei Bedarf nennen wir Ihnen auch eine Altölannahmestelle, bei welcher Sie ihr Altöl entsorgen können.
d. Hinweispflichten nach BattVO zur Entsorgung von Batterien:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen! Als Verkäufer weisen wir Sie darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Soweit Sie von uns Batterien erhalten haben, können Sie diese bei uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert an uns zurücksenden. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen. Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium , Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni = Nickel, Mh = Metallhydrid, Pb = Blei, Zi = Zink. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:
Tafel Tuning GmbH & Co.KG
Wittener Landstrasse 34 a
D - 58313 Herdecke
11. Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. |
